Nutzungsbedingungen

 

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§1 Benutzerverhalten

(1) Die Diskussionen in den Kommentarbereichen dieser Webseite dürfen kontrovers werden. Dennoch bitte ich um einen sachlichen und respektvollen Umgang. Soweit möglich erfolgt keine Zensur oder Löschung von Beiträgen.

(2) Die allgemeinen Gesetze und Rechtsvorschriften sind jedoch einzuhalten. Insbesondere beleidigende oder rassistische Kommentare sind untersagt und werden ebenso wie Urheberechtsverletzungen gelöscht. Weiterhin ist die Verbreitung von Werbung, Spam und Links zu Webseiten mit rechtswidrigen Inhalten untersagt. Die Nutzer verpflichten sich keine solchen Inhalte zu verbreiten. Verstöße dagegen führen im Wiederholungsfall bzw. bei besonders schweren Fällen zur Deaktivierung des betreffenden Nutzerprofils.

§2 Verantwortlichkeit

Es wird versucht Kommentare nach §1 weitgehend zu verhindern. Daher werden Kommentare von nicht registrierten Nutzern, sowie erstmalige Kommentare neuer Nutzer erst nach einer Prüfung freigeschaltet. Weiterhin erfolgen stichprobenartige Kontrollen aller Kommentare. Es wird darauf aufmerksam gemacht, dass grundsätzlich jeder Nutzer für den Inhalt seiner Kommentare selbst verantwortlich ist.

§3 Urheberrecht

Bitte beachten Sie, dass Sie zur Nutzung und Verbreitung der angebotenen Artikel über das gesetzlich erlaubte Maß hinaus, das Einverständnis des Rechteinhabers benötigen. Wenden Sie sich dafür an den jeweiligen Autor bzw. den Webmaster von Jura-Portal.eu.

§4 Weitere Hinweise

(1) Auf diesen Seiten findet keine Rechtsberatung statt! Es wird gebeten, von derartigen Anfragen abzusehen, da diese prinzipiell nicht beantwortet werden. Sollten Sie Rechtsberatung benötigen, suchen Sie einen Anwalt auf.

(2) Die Artikel werden mit großer Sorgfalt und Anspruch auf Richtigkeit geschrieben. Trotz allem können auch hier Fehler und Irrtümer auftreten. Daher können wir für die Richtigkeit der Inhalte keine Gewähr übernehmen. Für den Inhalt der Artikel sind die jeweiligen Autoren verantwortlich.

§5 Haftungsausschluss für Querverweise (Links)

Sämtliche auf diesem Webangebot gesetzten Querverweise auf andere Internetseiten werden auf rechtswidrige Inhalte hin überprüft. Nur wenn keine solchen Inhalte erkennbar sind, erfolgt eine Einbindung. Im Anschluss daran erfolgt in regelmäßigen Abständen eine stichprobenartige Kontrolle der gesetzten Querverweise. Sollten rechtswidrige Inhalte auf den Internetangeboten Dritter im Zeitpunkt der Einbindung vorhanden, aber im Rahmen des mir Zumutbaren nicht erkennbar sein, distanziere ich mich davon. Gleiches gilt für nach der Einbindung erfolgte Veränderungen der verlinkten Seiten, die nicht durch die stichprobenartige Kontrolle erkannt wurden. Die Einbindung von Querverweisen gilt nur für die jeweils konkret angegebene Internetadresse, nicht für sämtliche Inhalte des Webangebots Dritter.

§6 Schlussbestimmungen

(1) Wir behalten uns vor die hier aufgeführten Nutzungsbedingungen im Bedarfsfall zu ändern. Bitte überprüfen Sie daher die Nutzungsbedingungen in regelmäßigen Abständen.

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